Stimmungsmache statt Berichterstattung

Erklärung der CDU Georgsmarienhütte zur Berichterstattung der NOZ vom 27.07.2023 „SPD Georgsmarienhütte wittert „Hass“ auf Bürgermeisterin Dagmar Bahlo“

Der Artikel der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vom 27.07.2023 „SPD Georgsmarienhütte wittert „Hass“ auf Bürgermeisterin Dagmar Bahlo“ erregte regional viel Aufmerksamkeit.

Nicht wenige Bürger waren, ob der vermeintlichen persönlichen Feindseligkeiten, stark verwundert. Zudem richtet dieser Artikel den Fokus in mehrerlei Belangen in eine
fehlgedeutete Richtung. Diese hätte man im Vorherein einfach klarstimmen können –
wenn man bei den erklärenden Parteien nachgefragt hätte. Da jedoch seitens der
NOZ lediglich mit Herrn Symanzik und Bürgermeisterin Frau Bahlo von der SPD
gesprochen wurde, wählen wir nun diesen Weg zur Klarstellung einiger für uns
unhaltbarer Punkte.

So dreht sich der Artikel der NOZ inhaltlich vor allem um den „Streit“ um die Alte
Wanne in Georgsmarienhütte. Dieser ist zwar eine unbestreitbare Tatsache, hat
jedoch mit dem Inhalt der gemeinsamen Presseerklärung nur wenig zu tun.
Unabhängig hiervon ging es den Autoren der Presseerklärung um die Arbeit von
Herrn Trimpe-Rüschemeyer und Frau Bahlo. Mit der Arbeit der Bürgermeisterin sind
CDU und GfG nicht zufrieden. Dies ist kein Geheimnis und darf öffentlich artikuliert
werden. Dies muss zur Information der Bürgerinnen und Bürger auch im Sinne der
Demokratie unbedingt erfolgen, wenn Arbeitsprozesse zu langsam sind, die
verwaltungsinterne Kommunikation nur teilweise funktioniert sowie Ratsbeschlüsse
über Wochen bzw. Monate hinweg nicht umgesetzt werden und dies der Stadt Kosten
zu verursachen droht.

Diese Kritik kommt überdies nicht nur aus dem Rathaus, sondern aus allen Stadtteilen von Georgsmarienhütte. Entsprechend wurde, anders als berichtet, die Presseerklärung von den übergreifenden Parteivorständen unterschrieben, was die unmittelbare Zusammenarbeit der Fraktionen im Rat nicht einschränkt. Es ist kein separates Thema der Ratsherren – es ist ein Thema für uns alle!

Gerade aus diesen Gründen widersprechen wir mit Vehemenz dem bereits in der
Überschrift genannten „Hass“ und weisen diese Unterstellung entschieden von uns.
Wir wollen das Parkett der unredlichen Eskalation und emotionalen Kampfbegriffe
nicht betreten und verurteilen diesen falschen und populistischen Vorwurf aufs
Schärfste.

Wenn parteiübergreifende Kritik mit aus der Luft gegriffenen Totschlagargumenten
und mit unangemessener Süffisanz beantwortet wird, so liegen die Probleme wohl
nicht nur bei der sich „um sich drehenden Politik“ in Georgsmarienhütte.

CDU Georgsmarienhütte