Kommunalwahlprogramm
2021
der CDU Georgsmarienhütte

Vorwort

Warum leben wir so gerne in Georgsmarienhütte? Weil man draußen Menschen trifft, die man persönlich oder über ein paar Ecken kennt? Weil sich Stadt- und Landleben hier ideal vermischen? Weil man alles bekommt, ohne extra nach Osnabrück oder in die Nachbargemeinden fahren zu müssen? Weil die Wälder, Parks und Wiesen zu Ausflügen einladen?

Wahrscheinlich ist es ein bisschen von allem. Wir können als zweitgrößte Stadt des Landkreises stolz auf unser Georgsmarienhütte sein, das wir jeden Tag gemeinsam voranbringen: im Verein, auf der Arbeit, auf dem Sportplatz, in der Jugendarbeit, bei den Feuerwehren, sozialen Organisationen und Bildungsinstitutionen. Als CDU sind wir überzeugt: Georgsmarienhütte wird nicht im Rathaus gestaltet, sondern lebt von dem Einsatz, den unsere Bürgerinnen und Bürger Tag für Tag zeigen – vor Ort in Alt-Hütte, Harderberg, Holzhausen, Holsten-Mündrup, Oesede und Kloster Oesede.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt sind genau dort aktiv: in den örtlichen Vereinen, Verbänden und Betrieben. Viele kennt ihr persönlich. Wir möchten in den nächsten fünf Jahren eure starken Stimmen im Rathaus sein und dazu beitragen, dass Georgsmarienhütte noch lebenswerter wird: mit starkem Ehrenamt, modernem Wohnraum, vielfältiger Bildung, digitaler Offensive und nachhaltiger Versorgung.

Kommunalpolitik funktioniert nur, wenn die Ratsfrauen und Ratsherren das Ohr nah am Bürger haben. So entwickeln wir Georgsmarienhütte gemeinsam weiter: ökologisch verantwortlich, ökonomisch vernünftig, sozial ausgewogen. Was das konkret bedeutet, erfahrt ihr auf den folgenden Seiten.

Wir freuen uns darauf, mit euch ins Gespräch zu kommen!

Eure CDU Georgsmarienhütte

Echte Nahversorgung

„Bleiben Sie gesund!“ – wohl einer der häufigsten Wünsche der letzten Monate. Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger bleibt auf der Agenda der CDU Georgsmarienhütte ganz oben. Das heißt, vor Ort auf kurzen Wegen medizinisch gut versorgt zu sein, und bedeutet auch, schnell von A nach B zu kommen: mit einer starken, flexiblen öffentlichen und privaten Mobilität für echte Teilhabe.

Eine gute Gesundheits- und Ärzteversorgung in Haustürnähe ist herausfordernd – nicht nur in tief ländlichen Räumen. Dank moderner Medizin steigt die Lebenserwartung unserer Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen für sie die bestmögliche medizinische Versorgung mit Hausärzten und Kliniken. Deshalb setzen wir uns dafür ein, die gesundheitlichen Infrastrukturen auch in Zukunft erreichbar zu halten und weiterzuentwickeln. Das Franziskus-Hospital ist ein Garant für die stationäre Anbindung an medizinische Fachversorgung. Diese gilt es zukunftssicher fortzuentwickeln und attraktiv zu gestalten. Unser Ziel als CDU ist es, den Standort am Harderberg durch finanzielle und bauliche Weiterentwicklung zu fördern, damit kompetente Fachmedizin auch in Zukunft am Klinikum zu Hause ist.

Das Gleiche gilt für die Regelversorgung durch Hausärzte. Nicht erst seit der Corona-Zeit wissen wir um die Bedeutung unserer Ärztinnen und Ärzte in allen Stadtteilen. Mit ihrem persönlichen Draht sind sie als medizinische Vertrauenspersonen und Ratgeber für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort nicht ersetzbar. Ihre Einbindung in die Impfkampagne des Bundes hat deutlich gemacht: Die Hausärzte in Georgsmarienhütte machen uns als Stadt medizinisch handlungsfähig. Damit das so bleibt, müssen wir weiterhin politische Weichen stellen: Um die hausärztliche Struktur zu sichern, hat sich die CDU Georgsmarienhütte bereits in der Vergangenheit dafür eingesetzt, die Ansiedlung und Nachfolge von Medizinerinnen und Medizinern mit finanziellen Anreizen zu unterstützen. Im Rat werden wir uns weiter dafür engagieren, dass Ärztinnen und Ärzte sich gerne in Georgsmarienhütte niederlassen und auch künftig das Ohr nah am Bürger haben können.

Für die Wege zur Hausärztin, zur Arbeit, zum Einkaufen oder für den Ausflug am Wochenende brauchen wir eine gesicherte öffentliche wie private Mobilität. Immer mehr Menschen in allen Generationen nehmen am Straßenverkehr teil: Insbesondere E-Bikes und Pedelecs schaffen Flexibilität und neue Erreichbarkeiten in Georgsmarienhütte und auf den Wegen in unsere Nachbargemeinden – aber nur, wenn wir unsere Verkehrsinfrastruktur auf einen modernen Stand bringen. Deshalb hat die CDU ein Radwegekonzept beantragt, mit dem schnelle Radwege und sichere Radabstellflächen in allen Stadtteilen umgesetzt werden können. Mittelfristig brauchen wir ein noch weitergehendes Konzept, in dem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) eine zentrale Rolle spielt. Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Bürgerinnen und Bürgern zu deutlich erweiterten Zeiten und in engeren Takten per Bus und Bahn mobil sein können – sowohl innerhalb der Georgsmarienhütter Stadtteile als auch in Richtung Osnabrück.

Gemeinsam mit dem Landkreis möchten wir ein praktikables Mobilitätskonzept umsetzen. Eine starke öffentliche Mobilität ist eine verlässliche Alternative zum privaten Pkw und ein wesentlicher Beitrag zu einem klimafreundlichen Nahverkehr, genau wie Elektroautos mit zugehöriger Ladeinfrastruktur. So machen wir Bürgerinnen und Bürger in allen Altersgruppen mobil, schaffen mehr Lebensqualität und sorgen dafür, dass sie in jedem Stadtteil am Kultur- und Freizeitleben teilhaben können.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• die Weiterentwicklung und den Ausbau des Franziskus-Hospitals,
• eine medizinische Versorgung in Haustürnähe und Mitarbeiterbindung im Gesundheitswesen,
• Anreizsysteme für Hausärztinnen und Hausärzte,
• die Verbesserung des Radwegenetzes,
• die Erstellung und Umsetzung eines Mobilitätskonzepts,
• den Ausbau der Ladeinfrastruktur,
• den Einsatz sauberer Energie.

Ehrenamt und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen

Georgsmarienhüttes Rückgrat sind die vielen motivierten Menschen, die sich ehrenamtlich einbringen: in der Jugendarbeit, den kirchlichen Organisationen, Verbänden oder Sportvereinen. Seniorenbetreuung, Bücherverleih, Lebensmittelausgabe bei der Tafel, Zeltlagerplanung, Gruppenstunden, Sportangebote – diese Bürgerbeteiligung hält unsere Stadt zusammen. All denen, die sich in ihrer Freizeit engagieren, sagen wir: Herzlichen Dank für euren Einsatz! Als CDU möchten wir euch weiterhin aktiv unter die Arme greifen.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind in den Vereinen und Verbänden verwurzelt, sie erleben deren Anliegen und Wünsche aus erster Hand. Das bedeutet: Wir können uns nicht nur für Förderungen einsetzen, sondern packen vor Ort auch selbst mit an! Denn wir sind überzeugt: Im Rathaus können wir Rahmenbedingungen verbessern, aber gestaltet wird Georgsmarienhütte „draußen“ – vor Ort, in den Stadtteilen. Deshalb sind wir weiterhin nah dran am Geschehen. Wer sich engagieren möchte, gehört persönlich unterstützt und darf nicht durch Bürokratie aufgehalten werden. Wir stehen für eine weitere finanzielle Förderung der Vereine und Verbände und werden diese Hilfe so unbürokratisch und effektiv wie möglich gestalten.

In den Feuerwehren in Alt-Georgsmarienhütte, Kloster Oesede und Oesede investieren die Freiwilligen viel Freizeit und Einsatz. Auch Rettungsdienste wie DRK und Malteser sind immer für uns da. Als Georgsmarienhütter können wir jederzeit auf diese Organisationen zählen – genauso können sich unsere Feuerwehrleute, Sanitäter und weiteren helfenden Hände darauf verlassen, dass wir bei der Anschaffung von Fahrzeugen und moderner Technik weiterhin an ihrer Seite stehen.

Das Dorfentwicklungsprogramm bietet uns große Chancen, mit neuen Bürgerprojekten für mehr Lebensqualität in allen Stadtteilen zu sorgen. In den letzten Jahren hat dies bestens funktioniert. Der Spielplatz an der Regenbogenschule in Alt-Hütte, der Antoniuspark in Holzhausen, der Schulhof am Harderberg: Die besten Projekte sind die, in denen Bürgerinnen und Bürger tatkräftig ans Werk gehen. Lasst uns zusammen mehr davon umsetzen und Georgsmarienhütte gemeinsam gestalten – mit euren Ideen und Impulsen. Die Förderzusagen des Landes geben uns die Möglichkeit, zusammen in Holsten-Mündrup, Dröper, Harderberg und Kloster Oesede die Ärmel hochzukrempeln.

Das „Büro des Sports“ ist ein wichtiger Schritt, um die Sportvereine und Sportbegeisterten in Georgsmarienhütte besser zu vernetzen. Wir unterstützen ihre vielfältigen Angebote und alle Initiativen, die Sportlerinnen und Sportler stadtteilübergreifend zusammenbringen. Mit der neuen Sport- und Freizeitanlage auf dem Rehlberg bekommen unsere aktiven Bürgerinnen und Bürger aller Generationen einen modernen, zentralen Anlaufpunkt.

Insgesamt setzen wir uns für eine faire Verteilung der städtischen Kultur- und Vereinshilfen ein. Ein Gesamtblick über alle Initiativen und Veranstaltungen, egal welcher Herkunft, ist nach Bedürftigkeit und Relevanz notwendig. Gerade nach der Corona-Pandemie darf kein Verband zurückgelassen werden. Die Mittelverteilung soll fair und planungssicher erfolgen.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• die finanzielle Förderung engagierter Vereine und Verbände,
• die Fortsetzung der Bürgerprojekte,
• die Bereitstellung von Räumlichkeiten für ehrenamtliche Arbeit,
• die Vereinfachung von Anträgen und deren Abwicklung,
• die Entwicklung eines Bildungs- und Kulturzentrums,
• den weiteren Ausbau der Sportplätze und Sporthallen,
• die Weiterführung und den Ausbau des „Büro des Sports“,
• die Förderung der Jugendarbeit,
• die Unterstützung von modernen Angeboten für Senioren,
• Förderungen bei der Integration von geflüchteten Familien und Menschen mit Migrationshintergrund,
• Zuschüsse bei Gruppenfahrten und für die Juleica,
• die weitere Sanierung der Alten Wanne,
• die Förderung der kirchlichen Büchereien,
• die Unterstützung der Tafel,
• eine faire Verteilung der städtischen Kultur- und Vereinshilfen,
• die Unterstützung der Feuerwehren und Not-/Rettungsdienste.

Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung

Unser Georgsmarienhütte ist die „Stadt im Grünen“. Die Nähe zur Natur und die städtischen Strukturen verleihen unserer Kommune ihr einzigartiges Erscheinungsbild, das die Bürgerinnen und Bürger so sehr schätzen. Georgsmarienhütte steht für Lebensqualität, die Jung und Alt anzieht.

Damit das so bleibt, möchten wir unsere Stadt nachhaltig ausrichten: Der Klimawandel und knapper werdende Ressourcen erfordern ein Umdenken auch auf Ebene der Kommunalpolitik. Gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern können wir jetzt die Grundlagen für ein künftig klimaneutrales Georgsmarienhütte legen. So leisten wir unseren Beitrag zu den Pariser Klimazielen. Schon heute setzt sich die CDU Georgsmarienhütte für eine nachhaltige Energiegewinnung vor Ort ein. In Zusammenarbeit mit weiteren Landkreisgemeinden und unseren Stadtwerken wird eine gemeinsame Klärschlammtrocknung angestrebt, die eine umweltschonende Energieerzeugung für die Mitgliedskommunen sicherstellen soll.

Gleichzeitig müssen wir uns auf die Folgen der Klimaveränderungen vorbereiten. Das bedeutet, konsequenten Hochwasserschutz für Georgsmarienhütte umzusetzen und im täglichen Umgang mit Wasser neue Wege zu gehen: Möglichkeiten der Wasserrückhaltung und sinnvolle Anwendungsbereiche zur Brauchwassernutzung werden wir verstärkt in den Blick nehmen.

Auch die Mobilität wird immer nachhaltiger: Fahrräder und E-Bikes sind gefragt wie nie. Dieser Trend ist nicht nur gesund, sondern auch gut für unsere Umwelt. Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns deshalb für die Verbesserung der örtlichen Radwege ein. Damit auch die reibungslose Versorgung für E-Bikes gewährleistet werden kann, fordern wir den Ausbau der Ladeinfrastruktur (s. Kapitel „Versorgung“).

Die natürlichen Ressourcen aus unserer Umwelt sind bekanntermaßen endlich und verdienen allein deshalb besonderen Schutz. Wir kämpfen für den Erhalt der Artenvielfalt und unterstützen Ideen mit nachhaltigen und ökologisch wertvollen Zielsetzungen. Es ist der CDU Georgsmarienhütte wichtig, bereits im Kindesalter für ökologische Themen zu sensibilisieren. Wir fördern daher Schulprojekte, die sich mit Nachhaltigkeit und Umweltschutz befassen.

Wie keine andere Branche arbeiten unsere Land- und Forstwirte in und mit der Natur. Sie gestalten unsere schöne Kulturlandschaft auf den großen land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen, schaffen Lebensraum für Pflanzen und Tiere und sind die Grundlage wichtiger Wirtschaftsbereiche. Diese Arbeit wollen wir unterstützen, um regionale Strukturen zu erhalten und gemeinsam weiterzuentwickeln. Denn ohne Land- und Forstwirtschaft geht es nicht: Sie gewährleistet unsere Ernährung und Versorgung, mit nachwachsenden Rohstoffen, zu hohen Standards – das ist ihre erste und wichtigste Aufgabe.

Nur gemeinsam mit unseren Land- und Forstwirten können wir Klimaneutralität erreichen – in Georgsmarienhütte und deutschlandweit. Unser Ziel ist es, dass sich viele unterschiedliche Betriebsformen entwickeln können, sodass kleine Betriebe und junge Menschen mit Ideen Chancen haben. Auch Klima- und Naturschutzleistungen sollen ihnen Einkommen bringen. Nur so sichern wir eine vielfältige, nachhaltige, wettbewerbsfähige, bodengebundene und flächendeckende Landwirtschaft in bäuerlicher Hand.

Wir möchten unsere schöne Heimat, wie wir sie kennen, schützen und behutsam weiterentwickeln, um auch für unsere Enkel und Urenkel eine lebens- und liebenswerte Stadt im Grünen zu bewahren. Eine leistungsstarke Ökonomie und gesunde Umwelt schließen sich dabei nicht aus, sondern greifen mutig ineinander.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• den Schutz von Grünflächen und naturnahen Räumen zur Verbesserung der Biodiversität,
• die Unterstützung von Schulprojekten zum Thema Umweltschutz,
• nachhaltige Wasserrückhaltung und Brauchwassernutzung,
• eine vielfältige, leistungsstarke Land- und Forstwirtschaft vor Ort,
• die schrittweise energetische Sanierung der kommunalen Gebäude mit dem Ziel der vollständigen Klimaneutralität,
• smarte Lösungen zur Nutzung von Abwärme aus industriellen Prozessen,
• die Einrichtung von Blühstreifen/Blühflächen,
• den Erhalt von Freiluftschneisen zur Verbesserung des Stadtklimas,
• den verstärkten Ausbau der Straßenbegleitbegrünung,
• den verstärkten Einsatz von Recyclingmaterialien bei öffentlichen Aufträgen,
• die Förderung des Fair-Trade-Handels bei der öffentlichen Beschaffung,
• die Durchführung von Müllsammel-Aktionen („Georgsmarienhütte räumt auf“),
• die Förderung und den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität.

Bildung Marke Georgsmarienhütte

Frühkindliche Erziehung, schulische Bildung und lebenslanges Lernen haben für uns einen herausragenden Stellenwert. Wir möchten unsere Schülerinnen und Schüler konsequent unterstützen, indem wir die Infrastruktur an unseren Schulen und Bildungshäusern kontinuierlich verbessern. Von der Erstklässlerin über die Lehrerin bis zum Assistenten und ehrenamtlichen Helfer: Alle Beteiligten sollen die besten Lern- und Lehrbedingungen vorfinden.

Bildung und Erziehung sind ein Prozess, der bereits im frühkindlichen Alter beginnt. Die CDU Georgsmarienhütte steht seit jeher für eine bedarfsgerechte Ausweitung der Kitaplätze in allen Stadtteilen, auch im Bereich der Kinderkrippe. Nach dem Motto „Kleine Füße, kurze Wege“ ist es besonders wichtig, dass unsere Kleinsten sicher und auf direktem Weg zum Kindergarten oder zur nächsten Schule kommen – ein zentrales Ziel bei der Planung neuer kommunaler Infrastrukturen, auf das wir als CDU auch in Zukunft setzen. Dabei braucht es finanzielle Unterstützung und Planungssicherheit: Nach langem Einsatz unserer Ratsmitglieder bestehen endlich einheitliche Defizitverträge für unsere Kitas.

Wir begreifen gute Bildung und Betreuung für alle als Grundbaustein für individuelle Entwicklung und eine funktionierende Gesellschaft. Unsere Familienzentren in Oesede, Alt-Hütte und Holzhausen schaffen täglich vielfältige Formen der interkulturellen Begegnung und Beratung. Wir möchten ihnen weiterhin bei Anschaffungen und Ausbauplänen unter die Arme greifen, denn: Jedes Kind soll mit seinen eigenen Fähigkeiten und Talenten gefördert werden. Das setzt voraus, dass alle Eltern umfassend über die Möglichkeiten informiert sind, die unsere Bildungslandschaft ihren Kindern bietet.

Dies gilt insbesondere für die Schulen: Georgsmarienhütte ist ein überregional geachteter Bildungsstandort, der neben den örtlichen Grundschulen die verschiedenen Schulformen vom Gymnasium über die Realschule und Hauptschule bis zur Förderschule im Sekundarbereich I und II vorhält. Unsere Schulen leisten großartige Arbeit und bieten echte Bildungsvielfalt: Als CDU Georgsmarienhütte möchten wir sie weiter stärken und den ortsnahen Zugang zu Bildung für Klein und Groß erhalten. Außerdem haben wir die aktuellen Schülerzahlen und Prognosen immer im Blick, um die Qualität unserer Bildungslandschaft weiter zu erhöhen – gemeinsam mit Eltern, Lehrern und den Schülerinnen und Schülern. Ihre Einschätzungen sind für uns maßgeblich und besonders wertvoll, um eine produktive Lehr- und Lernatmosphäre zu schaffen. Nur durch die permanente Zusammenarbeit zwischen Eltern, Schulen, Verwaltung und Politik lässt sich das Georgsmarienhütter Schulsystem einvernehmlich und nachhaltig weiterentwickeln.

Zukunftsfähige Bildung in Georgsmarienhütte heißt auch, dass unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf Ausbildung und Beruf vorbereitet werden. Die individuelle Förderung jedes Kindes hat hier oberste Priorität, um Fähigkeiten und Talente frühzeitig zu entdecken und weiterzuentwickeln. Deshalb setzen wir uns dafür ein, den Austausch zwischen den Schulen und Unternehmen vor Ort auszubauen, Firmenkooperationen durch bauliche Maßnahmen zu fördern und besonders engagierte und talentierte Schülerinnen und Schüler durch ein Stipendiaten-Programm zu unterstützen.

Weiterhin stehen wir für eine Weiterentwicklung der Angebote zur Berufsvorbereitung. Hierzu gehört unter anderem, die Bildungsstandorte bei der Schaffung geeigneter Lernsituationen zur Erlangung notwendiger Schlüsselqualifikationen zu unterstützen. Vielfältige Neu- und Umbauten im Stadtgebiet haben bereits zu deutlichen Bestandsverbesserungen geführt. Der verabschiedete Medienentwicklungsplan setzt die Maßstäbe für eine zukunftsorientierte Digitalisierung unserer Schulen. Neben den städtischen Investitionen möchten wir uns als CDU-Ratsmitglieder auch ganz persönlich dafür einsetzen, dass unsere Schülerinnen und Schüler die beste Schulbildung und Berufsausbildung bekommen.

Aber auch nach der Schulzeit gilt: Das Leben ist ein Lernprozess. Für lebenslanges Lernen braucht es ein umfangreiches Angebot im Bereich der Erwachsenenbildung. Die Georgsmarienhütter Bildungseinrichtungen halten ein vielfältiges Programm für Jung und Alt bereit. Stadtbibliothek, Volkshochschule, Katholische LandvolkHochschule, Haus Ohrbeck, Bildungswerkstatt: eindrucksvolle Beispiele dafür, dass Georgsmarienhütte ein starker Bildungsstandort für alle Generationen ist. Die zahlreichen haupt- und ehrenamtlich Tätigen in diesen Institutionen können sich auf unsere Unterstützung verlassen – in den nächsten Jahren genauso wie in der Vergangenheit, in der wir uns immer wieder für eine gesicherte Finanzierung starkgemacht haben. Als CDU werden wir uns nachhaltig für den Erhalt und Ausbau der vielfältigen Bildungsstrukturen einsetzen – inner- und außerschulisch, mit einem verlässlichen Raumkonzept für die Bildungsarbeit.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• die Schaffung weiterer Krippen- und Betreuungsplätze,
• die bedarfsgerechte und individuelle Förderung jedes Kindes,
• Chancengleichheit für alle Schülerinnen und Schüler,
• die Ausweitung der Ganztagsbetreuungsangebote an Schulen und Kindergärten,
• neue Kooperationen zwischen Schulen und Betrieben,
• eine stärkere Förderung der Elternvertretungen,
• eine optimierte Kommunikation zwischen Elternvertretungen, Schulen, Politik und Verwaltung,
• den Erhalt der Comeniusschule mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ und den Ausbau der inklusiven Beschulungsmöglichkeiten an den Regelschulen,
• den Ausbau der Barrierefreiheit an allen Schulstandorten,
• die fortlaufende Digitalisierung unserer Schulen,
• eine ausreichende Bandbreite in Sende- und Empfangsrichtung,
• die Ausstattung mit mobilen Endgeräten und einheitliche IT-Infrastrukturstandards für alle Schulen,
• die Einführung von Bildungsstipendien,
• die fortlaufende Förderung der Stadtbibliothek und ihrer Außenstellen,
• die Bereitstellung von Räumlichkeiten für eine bürgerbezogene, vernetzte Erwachsenenbildung.

Modernes Wohnen

Attraktives Wohnen für alle Menschen in Georgsmarienhütte ist eines unserer wichtigsten Zukunftsthemen. Es geht nicht nur darum, Wohnflächen für verschiedene Generationen und Lebenssituationen zu schaffen, sondern auch eine verkehrliche Anbindung sowie eine Ver- und Entsorgung vorzuhalten, die Umwelt und Klima schont. Anstelle reiner Wohnräume müssen wir also die Lebensräume unserer Bürgerinnen und Bürger betrachten, die sich gegenseitig beeinflussen: Ein Wohnumfeld, in dem Familien mit Kindern Betreuungs-, Versorgungs- und Freizeitangebote finden, ist ebenso entscheidend für die Lebensqualität wie die eigenen vier Wände selbst.

Als CDU ist es uns wichtig, diese räumlichen und sozialen Zusammenhänge auch in der kommenden Wahlperiode in den Blick zu nehmen. Nur so werden wir als Stadt den Anforderungen an altersgerechten, nachhaltigen, bezahlbaren und damit zukunftsfähigen Wohnraum gerecht. Georgsmarienhütte kann diese Ansprüche insbesondere mit dem neuen Baugebiet „Südlich Schulzentrum“ im Stadtteil Oesede erfüllen. Hier entsteht eines der modernsten, nachhaltigsten Wohngebiete in unserer Stadt, um der älteren Generation, Familien und jungen Menschen gleichermaßen eine hohe Lebensqualität zu bieten.

Die hohe Nachfrage nach Wohnraum für alle Generationen wird die CDU weiterhin mit der Ausweisung von Wohngebieten und einer intelligenten Entwicklung der Areale begleiten. Wir kennen die Wünsche der Bauwilligen und sehen uns gleichzeitig in der Verantwortung, Flächenverbräuche zum Wohle der Umwelt möglichst zu verhindern. Mit dem Ziel, beides In Einklang zu bringen, wählen und bewerten wir potenzielle Wohnflächen.

Nachhaltiges Wohnen ist dabei nicht nur für die Planung von Neubaugebieten bedeutend. Denn auch Menschen, die bereits ein Eigenheim besitzen, möchten ihre Altbestände zukunftsorientiert erweitern. Deshalb wollen wir die kostenlose, private Energieberatung im Rathaus ausbauen. Ebenso gilt es, Leerstände zu reaktivieren. Als CDU unterstützen wir weiterhin das Angebot der Stadt Georgsmarienhütte: Eigentümer sollen einen Anreiz bekommen, Beratungsangebote für aktuelle und potenzielle Leerstände wahrzunehmen, damit diese wieder als freier Wohnraum verfügbar sind.

Gleichzeitig steht das Thema Nachverdichtung immer im Fokus, um im Bestand neuen Wohnraum für Eigentümer zu schaffen – dort, wo es nach sorgfältiger Abwägung möglich ist. Konkret möchten wir in zentralen Wohnlagen die vorhandenen Flächen intelligent neu bewerten. Das gibt uns die Möglichkeit, noch mehr Menschen in Georgsmarienhütte langfristige Wohnperspektiven anzubieten.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• neuen Wohnraum für alle Generationen unter Berücksichtigung der Flächenverfügbarkeit,
• die Schaffung von Lebensräumen, in denen Familien Betreuungs-, Versorgungs- und Freizeitangebote finden, um die Lebensqualität in den eigenen vier Wänden zu steigern,
• Nachverdichtung im Bestand (mit Zustimmung der Anwohner) und in zentralen Gebieten,
• die Fortsetzung der kostenlosen Energieberatung für Eigenheimbesitzer im Rathaus,
• die Sicherstellung von Beratungsangeboten für Eigentümer, damit Leerstände als Wohnraum reaktiviert werden können.

Finanzpolitik mit Verantwortung

Wir geben nicht mehr aus, als wir einnehmen: Was im Privaten gilt, muss auch wieder der Maßstab für den Georgsmarienhütter Haushalt sein. Bis 2016 hat die CDU in Georgsmarienhütte für eine solide Finanzpolitik gesorgt. Mit ausgeglichenen Haushalten und Überschüssen konnten wir die städtische Verschuldung kontinuierlich zurückfahren: von 30 Mio. € in den 90er Jahren auf 9 Mio. € Ende 2016.

Haben die ersten zwei Jahre mit neuen politischen Mehrheiten noch keine gravierenden Auswirkungen auf den Haushalt gehabt, explodieren die Ausgaben seitdem unter Rot/Gelb-Rot-Grün. Die kommenden Haushalte werden Defizite ausweisen, weil die Ausgabenpolitik nicht an den Einnahmen ausgerichtet ist. Dadurch werden keine ausreichenden Überschüsse zur Finanzierung von notwendigen Investitionen erwirtschaftet. Die Verschuldung steigt so in den nächsten vier Jahren auf über 64 Mio. €.

Die Corona-Folgen haben dabei nur geringe Auswirkungen auf die Finanzen in unserer Stadt. Die niedrigen Zinsen verleiten die anderen Fraktionen dazu, massiv in zusätzliche Verwaltung und Projekte mit hohen Folgekosten zu investieren. Dabei übersehen sie, dass die erhöhten laufenden Kosten und die Rückzahlungen von den nachfolgenden Generationen geleistet werden müssen.

Dabei hat uns der Landkreis Osnabrück in seiner Genehmigung des Haushalts 2021 eine klare Botschaft mit auf den Weg gegeben: Wir müssen die städtische Investitionsplanung und die Ressourcen zur Schuldentilgung mittelfristig aufeinander abstimmen. Diese Verantwortung werden wir wahrnehmen: Haushaltsdisziplin ist für uns die beste Form der Generationengerechtigkeit.

Der tägliche Einsatz der Mitarbeitenden und Auszubildenden der Stadtverwaltung macht Georgsmarienhütte handlungsfähig. Sie können sich auf unser Wort verlassen: Es werden keine bestehenden Stellen in der Verwaltung gestrichen. Vielmehr möchten wir bei den allgemeinen Verwaltungskosten (z. B. Nachbesetzungen) und künftigen Investitionen ein neues Bewusstsein in Politik und Verwaltung verankern: Welche Ausgaben haben Priorität? Wie können wir dauerhafte Belastungen für den städtischen Haushalt vermeiden?
Mit einer klugen Finanzpolitik und indem wir Förderprogramme von Bund und Land intelligent nutzen, sichern Verwaltung und Politik gemeinsam die Handlungsspielräume für Georgsmarienhütte in den kommenden Jahren.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• die Rückkehr zu ausgeglichenen Haushalten,
• Überschüsse in der Liquiditätsrechnung, um die notwendigen Investitionen zu finanzieren,
• einen Wirtschaftlichkeitsvergleich (Fremdvergabe oder Eigendurchführung) für große Investitionen,
• die Einführung einer Investitionsfolgerechnung,
• die Einführung eines effektiven Controllings,
• die Unterstützung der Verwaltung bei der Organisationsentwicklung,
• die Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
• die Schaffung von Aufstiegsmöglichkeiten,
• ein Prozessmanagement, das die Arbeitsabläufe erleichtert,
• eine sinnvolle Digitalisierung zur Entlastung der Mitarbeitenden.

Ehrgeizige Stadt- und Verkehrsentwicklung

Georgsmarienhütte ist das Mittelzentrum im südlichen Landkreis. Arbeitsplätze und Wohnraum schaffen, gute Nahversorgung gewährleisten – das begreifen wir seit jeher als unseren politischen Kernauftrag. Ziel muss es sein, unsere Stadt noch strukturstärker, attraktiver und bürgerfreundlicher zu machen. In diesem Sinne entwickeln wir Georgsmarienhütte weiter.

Unser Stadtbild hat sich über Jahrzehnte genauso gewandelt wie die gesellschaftlichen Strukturen. Als CDU sehen wir unsere gestalterische Aufgabe darin, die Stadtentwicklung an diesen Veränderungen und Bedarfen unserer Bürgerinnen und Bürger auszurichten. Das gilt vor allem für den öffentlichen Raum: In Georgsmarienhütte verwurzelte Gewerbetreibende und ein gesundes, intelligent gestaltetes Stadtzentrum mit Gastronomie und lebendigem Einzelhandel machen uns wirtschaftlich stark.

Wir sind überzeugt, dass wir die brennenden Themen in unseren Stadtteilen zusammenbringen können und dabei Wirtschaftsförderung und Umweltschutz Hand in Hand gehen lassen. Besonders in der Verkehrsentwicklung wird dies deutlich: Hier möchten wir eine Reihe konkreter Projekte umsetzen, die unseren Stadtverkehr flüssiger, sicherer und nachhaltiger machen (siehe unten). Ein Mobilitätskonzept (s. Kapitel „Echte Nahversorgung“) macht unser Verkehrsnetz fit für die Zukunft und bietet neue Möglichkeiten, in Georgsmarienhütte per Rad, Bus, Bahn (Haller Willem) und Pkw mobil zu sein – flexibel in allen Generationen. Unser schon 2019 gestellter Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt – wir wollen einen neuen Anlauf für eine zukunftsfähige Mobilitätsplanung starten, die Verkehrsteilnehmer, Anlieger, Unternehmen und Umwelt einbezieht.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• die Unterstützung der Gewerbebetriebe bei Erweiterungen,
• die Ausweisung neuer Gewerbegebiete unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Ökologie,
• die Realisierung von Lärmschutz an der B 51 nahe der Anschlussstelle Harderberg-Süd und südlich der Anschlussstelle Oesede-Zentrum,
• eine verbesserte Verkehrsführung an neuralgischen Punkten – wir schlagen die Errichtung von Kreisverkehren an der Kreuzung Schauenroth/Stadtring, an der B51-Auffahrt vor dem Bolte-Haus, an der Kreuzung unterhalb des Panoramabads und an der Kreuzung Malberger Straße/Von-Galen-Straße vor,
• den fahrradfreundlichen Ausbau des Kreisverkehrs Alte Heerstraße/Raiffeisenstraße,
• eine barrierefreie und verkehrsberuhigte Gestaltung der auszubauenden Wohnstraßen,
• die sichere Erreichbarkeit aller Schulen und Kindergärten per Fahrrad,
• die Einrichtung einer 30-km/h-Zone an sinnvollen Stellen,
• die partizipative Erarbeitung und Umsetzung eines Innenstadtkonzeptes zur Steigerung der Attraktivität und Aufenthaltsqualität („Oesede 2.0“),
• die Ansiedlung von Gastronomie an verschiedenen Stellen der Oeseder Straße, um das Zentrum aufzuwerten und lebendig zu halten,
• die zusätzliche Aufwertung durch erweiterte Sitzgelegenheiten und weitere Begrünung,
• die Sanierung des Rathausparkplatzes auf der Ostseite des Rathauses und den verkehrsgerechten Ausbau der Parkfläche östlich der Graf-Stauffenberg-Straße,
• die Realisierung des im Dorferneuerungsprogramm enthaltenen Verbindungswegs zwischen den Straßen „Im Loh“ und „Düteweg“,
• die Umgestaltung der Holzhauser Mitte rund um das Pfarrheim und das evangelische Gemeindezentrum und die Unterstützung der dortigen Kirchengemeinde beim Neubau einer Bücherei; daneben die Entwicklung einer Idee zur Integration eines Gebäudes für betreutes Wohnen,
• die Bereitstellung von schnellem Internet durch Glasfaserausbau für sämtliche Haushalte, Schulen, Unternehmen und Behörden,
• die generationengerechte Gestaltung des öffentlichen Raums.

Digitale Infrastruktur auf der Höhe der Zeit

Smart City Georgsmarienhütte – was klingt wie eine Vision aus ferner Zukunft, wird in den nächsten Jahren die Leitplanke für unsere Digitaloffensive sein. Unser Ziel ist es, die digitale Infrastruktur in Georgsmarienhütte deutlich auszubauen und intelligent zu vernetzen: So schaffen wir bürgerfreundliche Services in der Verwaltung, Standortvorteile für unsere Betriebe und flächendeckend schnelles Internet. Während die Anbieter in einigen Stadtteilen bereits schnelles Glasfaser-Internet anbieten, sind weite Teile der Georgsmarienhütter Bevölkerung nach wie vor an veraltete Technologien gebunden. Als CDU setzen wir uns für schnelle Datenwege ein – mobil wie kabelgebunden. Wir wollen Anbietern und Endnutzern eine unbürokratische IT-Infrastruktur liefern, damit jede/r die digitale Welt vollumfänglich nutzen kann – die privaten Haushalte gleichermaßen wie unsere Betriebe. Schulen und Verwaltung müssen ebenso jederzeit auf eine bestmögliche Internetanbindung zugreifen können.

Mit dem OpenR@thaus existiert bereits ein Serviceportal, in dem Bürgerinnen und Bürger erste Anträge stellen und bequem von zu Hause aus mit der Verwaltung kommunizieren können. Dieses Angebot gilt es konsequent mit weiteren Services auszubauen, damit wichtige Dienstleistungen künftig flexibel online zur Verfügung stehen und die Menschen neue Möglichkeiten haben, sich zu beteiligen.

Digitalisierung soll kein Selbstzweck sein, sondern die kommunalen Prozesse in Verwaltung, Wirtschaft, Politik, Energieversorgung, Mobilität und Entsorgung effizienter machen. Immer mehr elektronische Endgeräte werden über das „Internet der Dinge“ miteinander kommunizieren und können das tägliche Leben vereinfachen. Dafür brauchen wir ein leistungsfähiges und breit verfügbares Internet in allen Stadtteilen – egal, ob per Glasfaser oder mit alternativen Infrastrukturen wie 5G oder Kabel. Damit die digitalen Lösungen in allen Generationen Verbesserungen bringen, möchten wir unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger mit persönlicher Beratung dabei unterstützen, digitale Kompetenzen aufzubauen.

Für Digitalisierungsprojekte in unseren Schulen und Unternehmen möchten wir passgenaue Beratungsangebote bereitstellen. Ein Runder Tisch zur Digitalisierung wird ein neues, sinnvolles Instrument sein, um Georgsmarienhütte fit fürs digitale Zeitalter zu machen. Bei Schulen und Behörden setzen wir auf einheitliche Hard- und Softwarestandards, um die Kosten gering und den Wechsel zwischen den einzelnen Standorten so einfach wie möglich zu halten. Einen Flickenteppich unterschiedlicher Systeme können und wollen wir uns nicht länger leisten.

An jeder Schule in Georgsmarienhütter Trägerschaft sollen unsere Schüler und Schülerinnen die Möglichkeit haben, mit Hilfe von Tablets und/oder Notebooks ohne Hardware-Restriktionen am digitalen Unterricht teilzunehmen. Wir setzen dabei auf browserbasierte Anwendungen, die sowohl vor Ort in der Bildungseinrichtung als auch von zu Hause aus endgerätunabhängig genutzt werden können. Für uns als CDU ist es besonders wichtig, dass alle Digitalisierungsmaßnahmen im Bildungswesen darauf abzielen, dass Schülerinnen und Schüler unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern an neuen Technologien teilhaben.

Die örtlichen Unternehmen sollen sich auch in Zukunft in Georgsmarienhütte wohlfühlen und entwickeln können. Dafür müssen wir insbesondere in puncto Digitalisierung aktiv werden: Eine schnelle und stabile Internetverbindung ist heute genauso wichtig wie die Energieversorgung. Diesen Standortvorteil werden wir weiter flächendeckend ausbauen.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für…

• den Ausbau schneller und stabiler Internetverbindungen für Privathaushalte und Unternehmen, die heute so wichtig sind wie die Versorgung mit Strom oder Gas,
• die Weiterentwicklung des Serviceportals OpenR@thaus, um Bürgerinnen und Bürgern wesentliche Verwaltungsdienste digital anzubieten,
• eine generationengerechte Digitalisierung, deren Vorteile auch älteren Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen,
• die Einrichtung eines Runden Tisches für Digitalisierungsprojekte in unseren Schulen und Unternehmen, um passgenaue Beratungsangebote bereitzustellen,
• die Einführung und Ergänzung von Tablets und/oder Notebooks für digitalen Unterricht nach einheitlichen Standards.

Starke Wirtschaft und gute Arbeit

Die Menschen arbeiten gerne in Georgsmarienhütte – weil die Unternehmen bei uns eine Zukunft haben, sich entwickeln können und den Mitarbeitenden vielfältige Arbeitsplätze bieten.

Die Monate der Lockdowns und Kurzarbeit haben gezeigt, dass wir mehr denn je eine kluge Wirtschaftspolitik brauchen, die unsere Betriebe entlastet und attraktive Jobs vor Ort erhält. Für uns ist klar: Gute Arbeit ist die beste soziale Absicherung.

Als CDU möchten wir, dass Georgsmarienhütte starkes Mittelzentrum bleibt, in dem die Bürgerinnen und Bürger Freude an ihrem Job haben – egal, in welchem Alter oder Berufszweig. Dafür wollen wir den Austausch zwischen den Branchen beleben und bürokratische Hindernisse beiseiteschaffen.

Als CDU Georgsmarienhütte setzen wir uns ein für… 

• einen gleichbleibenden Gewerbesteuersatz,
• einen aktiven Austausch zwischen Rat und Wirtschaft durch die Initiierung eines Round Tables zur intensiveren Vernetzung zwischen Wirtschaft und Politik, unabhängig von Unternehmensgröße und Branche,
• eine zentrale Anlaufstelle für Existenzgründer, die sie dabei unterstützt, schnell und unbürokratisch selbst gesetzte Ziele zu erreichen,
• eine zusätzliche Unterstützung der starken Berufsvorbereitung, die unsere Schulen heute schon anbieten; wir vernetzen Schüler und Auszubildende mit lokalen Betrieben, denn die Schüler von heute sind die qualifizierten Fachkräfte von morgen,
• die Zusammenführung vorhandener und geplanter Gewerbeflächen in einem Gewerbeflächenkataster zur behutsamen Entwicklung – dazu gehört, brachliegende Flächen zu revitalisieren und Leerstände zu verhindern, indem wir frühzeitig verantwortungsvolle Nachfolger finden.

V.i.S.d.P./Herausgeber:

CDU Georgsmarienhütte

Christoph Ruthemeyer

Ludwig-Wolker-Straße 9

49124 Georgsmarienhütte

Unser Wahlprogramm zum Download:

2021-07-11 CDU_Programm_KomWahl_2021_Georgsmarienhütte